EVVC informiert I Corona Rechtsverordnungen Deutschland, Österreich und Schweiz

Veröffentlicht am 10.05.2021
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Aktuelle Situation in Deutschland

 

Bundesweite Notbremse beschlossen

Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, werden dort künftig bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das geänderte Infektionsschutzgesetz ist nun in Kraft getreten. Die Neufassung soll helfen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen. 

Weitere Informationen zur Notbremse und den bundeseinheitlichen Maßnahmen finden Sie hier und im FAQ des Gesundheitsministeriums.

Dort, wo die Zahl der Infektionen stabil unterhalb der Inzidenz von 100 liegt, sind es weiterhin die Länder, die in ihren Verordnungen über Einschränkungen genauso wie über Lockerungen entscheiden.

 

Die vorherigen Beschlüsse von Bund und Länder finden Sie hier:

Den Beschluss vom 24. Februar 2021 (PDF, 68 KB, nicht barrierefrei) von Bund und Ländern finden Sie hier im Wortlaut. Lesen Sie hier einen ausführlichen Bericht zum Bund-Länder-Gespräch vom 22. März 2021.

Lesen Sie hier den Bund-Länder-Beschluss vom 3. März 2021 (PDF, 153 KB, nicht barrierefrei) im Wortlaut.

Lesen Sie hier den Beschluss (PDF, 129 KB, nicht barrierefrei) vom Bund und Ländern vom 10. Februar 2021.

Hier finden sie den vorherigen Bund-Länder-Beschluss (PDF, 117 KB, nicht barrierefrei) vom 19. Januar 2021.


Weiterführende Links:
Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Hilfsmaßnahmen in der Krise.
Hier finden Sie einen Einblick in die EVVC Aktivitäten in der Krise.


Informationen zu den einzelnen Bundesländern in Deutschland
+++ Letzte Aktualisierung 10.05.2021, 10:00Uhr +++

Wir haben Ihnen die aktuell geltenden Regelungen der einzelnen Bundesländern (in alphabethischer Reinfolge) aufgelistet und kurz zusammengefasst (die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert, alle Angaben ohne Gewähr).
Da sich die Lage täglich ändert, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die Webseiten und Verordnungen der Länder die aktuellsten Informationen beinhalten.

Baden-Württemberg
Mit der aktuellen Änderung der Corona-Verordnung des Landes passt Baden-Württemberg die generellen Regelungen und die Notbremsen-Regelung an die bundeseinheitlichen Vorgaben des novellierten Infektionsschutzgesetzes des Bundes an.

Corona-Verordnung des Landes in der ab 3. Mai 2021 gültigen Fassung

Mit Beschluss vom 1. Mai 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 03. Mai 2021 in Kraft.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 10.05.2021):

Bayern
Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, werden dort künftig bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das hat der Bundestag mit einer Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen, das nun auch den Bundesrat passierte. Mit der Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 28. April 2021 hat die Bayerische Staatsregierung die Bundesregelungen in Landesrecht überführt. Die neuen Regelungen gelten ab sofort.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 10.05.2021)


Berlin
Ab dem 24. April 2021 gelten im Land Berlin die Maßnahmen nach § 28b Absatz 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit der aktuell geltenden Fassung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Der Senat hat am 27.04.2021 die Fünfte Änderungsverordnung der Zweiten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Mit der Änderung wird das Verhältnis der vorrangigen Bundesregelung des Infektionsschutzgesetzes zu den ergänzenden Landesregelungen klargestellt. Die fünfte Änderungsverordnung tritt am 01.05.2021 in Kraft.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 10.05.2021):


Brandenburg
Nachdem der Bund das Infektionsschutzgesetz geändert hat und die Bundes-Notbremse ab dem 24. April greift, hat das Brandenburger Kabinett die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung angepasst.

Offizieller Verordnungstext: 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. April 2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 10.05.2021):


Bremen
Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gilt ab 24. April 2021 primär das "Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" ("Bundesnotbremse"), wenn die Inzidenz in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt drei Tage in Folge über 100 liegt. Eventuell schärfere Maßnahmen des Senats zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus wurden in einer Rechtsverordnung (Stand: 06. Mai 2021) gebündelt und ggf. mit lokalen Allgemeinverfügungen ergänzt.


Hamburg

Es handelt sich hier um eine nichtamtliche Lesefassung; rechtlich maßgeblich sind die im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichen Fassungen und Änderungen (im Internet abrufbar unter www.luewu.de). Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 23. April bis 21. Mai 2021; Stand: zuletzt geändert am 22. April 2021, in Verbindung mit dem Einzigen Paragraphen der Weiterübertragungsverordnung-Infektionsschutzgesetz vom 8. Januar 2021. Geänderte Passagen im Vergleich zur vorherigen 39. Änderungsverordnung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 30. Juni 2020 sind farblich markiert.

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) (Stand 23. April 2021)

Allgemeinverfügungen und Verordnungen


Hessen
Am 22. April 2021 hat das Infektionsschutzgesetz den Bundesrat passiert. Damit greift ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Bundesnotbremse. Bei einer Inzidenz unter 100 gelten weiterhin die individuellen Beschlüsse für Hessen.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 10.05.2021):


Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern bleibt es bei den vom MV-Gipfel am 16.04. beschlossenen starken landesweiten Schutzmaßnahmen. Hinzu kommen zusätzliche Regeln des Bundes nach dem Infektions­schutzgesetz.

Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern Nr. 24 (Stand 23.04.2021)

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 10.05.2021):

Niedersachsen
Am 24. April 2021 treten die von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Kraft – gleichzeitig mit den dadurch notwendig gewordenen Änderungen in der niedersächsischen Corona-Verordnung

Die beschlossene Niedersächsische Corona-Verordnung ist ab dem 24.04.2021 gültig.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 10.05.2021):



Nordrhein-Westfalen

Das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist am 23. April 2021 in Kraft getreten. Die dort geregelten bundesweiten Beschränkungen („Bundes-Notbremse“) gelten ab Samstag, 24. April 2021, in Kreisen und kreisfreien Städten, die an drei Tagen in Folge den 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überstiegen haben.

Die Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) ist vom 24. April 2021 bis zum 14. Mai 2021 gültig. Weiter erhalten Sie die wichtigsten Fakten für NRW.
Hier gelangen Sie zu einer Sonderseite mit den wichtigsten Regelungen in NRW, mit den sich aus dem Infektionsschutzgesetz und der Corona-Schutzverordnung ergebenden Regelungen für Nordrhein-Westfalen im Überblick.


Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat hat die 19. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz besprochen. Die Aktualisierung wurde aufgrund der Neugestaltung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes nötig. Die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes greifen in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen mehr als 100 pro 100.00 Einwohner beträgt.
 

Saarland
Im Saarland ist die Rechtsverordnung in der Neufassung vom 01.05.2021 gültig. Laut § 6 (2) sind Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, im Innenbereich untersagt. Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind im Außenbereich mit einer Teilnehmerzahl von bis zu zehn Personen pro Veranstaltungstag und -ort zulässig, sofern alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen negativen SARS-CoV-2-Test vorlegen können. Veranstaltungen sind unter Angabe des Veranstalters der Ortspolizeibehörde zu melden.
 

Sachsen
Nach Beschluss des Bundestages und Billigung des Bundesrates ist das geänderte Infektionsschutzgesetz am 23. April 2021 in Kraft getreten. Die bundesweit verbindliche Corona-Notbremse gilt ohne weitere Umsetzungsakte dann auch in Landkreisen und Kreisfreien Städten des Freistaates Sachsen, die 7-Tage-Inzidenzen von über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen aufweisen.
Daher gelten ab dem 24. April 2021 die Bundesregelungen zur Notbremse in Sachsen.
 

Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt dürfen laut aktueller Verordnung vom 25.03 keine Großveranstaltungen stattfinden. In § 2 finden Sie die abweichenden Regelungen zu Veranstaltungen, Zusammenkünften, Ansammlungen und Versammlungen. De Verordnung ist bis einschließlich 09.05.2021 gültig.
Informationen zu der aktuellen Verordnung finden Sie hier.
Aktuelle Informationen zum Bundesgesetz zur Notbremse in Sachsen-Anhalt finden Sie hier.
 

Schleswig-Holstein
Zum Inkrafttreten des Bundesinfektionsschutzgesetzes, mit dem bundesweit einheitliche Regelungen gelten sollen, hat Schleswig-Holstein seinen 100er-Erlass aktualisiert und damit die bundesweiten Regelungen ergänzt. Alle Informationen dazu auf einen Blick finden Sie hier.
In Schleswig-Holstein gilt aktuell die Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 ergänzt durch die Ersatzverkündung vom 09. Mai 2021.

Alle früheren Landesverordnungen zum Umgang mit SARS-CoV-2 finden Sie im Gesetz- und Verordnungsblatt (GVOBl)

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 10.05.2021):


Thüringen
Auf Landesebene gibt es in Thüringen zwei Verordnungen, die unterschiedliche Bereiche regeln:

Die Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung wurde am 05. Mai  2021 an das neue Infektionsschutzgesetz angepasst und verlängert und gilt bis zum 3. Juni 2021. Die Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende wurde am 22. April 2021 verlängert und gilt ebenfalls bis zum 3. Juni 2021.

Die aktuelle Rechtsgrundlage von Thüringen auf einen Blick finden Sie hier.
Weitere Informationen finden Sie hier.


Aktuelle Situation in Österreich

Novelle der 4.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

  • Die nächtliche Ausgangsregelung für alle Bundesländer ist wie alle weiteren bundesweiten Regelungen bis einschließlich 15. Mai 2021 gültig.

Die Verordnung und die zugehörige rechtliche Begründung sind nach der Veröffentlichung im Rechtsinformationssystem des Bundes auch im Bereich „Coronavirus – Rechtliches“ verfügbar.

Die Aktuellen Maßnahmen auf einen Blick finden sie hier.

Weitere Informationen finden Sie unter Coronavirus: Häufig gestellte Fragen.
 

Geplante Öffnungsschritte ab 19. Mai 2021

Öffnungsschritte sind in folgenden Bereichen geplant:

  • Gastronomie
  • Kultur & Veranstaltungen
  • Kongresse
  • Messen
  • Hotellerie & Beherbergung
  • Sport
  • Freizeitbetriebe
  • Handel
  • Schule
  • Jugendarbeit
  • Ausgangs- & Kontaktbeschränkungen
  • Zutrittstests
  • Hochinzidenz-Gebiete
  • Grenzen

Im folgenden Dokument finden Sie eine detaillierte Übersicht über die geplanten Öffnungsschritte ab 19. Mai 2021 (PDF, 262 KB) (Stand: 06.05.2021).

Ein weiteres Dokument informiert über häufig gestellte Fragen zu den geplanten Öffnungsschritten (PDF, 139 KB) (Stand: 27.04.2021).
 

Schutzschirm für Veranstalterbranche

Die Veranstaltungsbranche gehört zu den Hauptbetroffenen der Coronakrise. Um Anreiz und Sicherheit für die künftige Planung von Veranstaltungen zu geben, hat die Bundesregierung einen Schutzschirm für Veranstaltungen in der Höhe von 300 Mio. Euro erarbeitet, für den die Europäische Kommission nun grünes Licht gibt. Mit diesem Instrument ermöglicht die Bundesregierung Planungssicherheit für Veranstaltungen bis Ende 2022.

Ab 15. Jänner 2021 können Anträge über die Österreichische Hotel- und Tourismusbank (ÖHT) gestellt werden. Das erste förderbare Veranstaltungsdatum ist der 1. Februar 2021. Ansuchen können bis 15. Juni 2021 eingereicht werden.

  • Durch einen Zuschuss für den finanziellen Nachteil, der aus einer COVID-19 bedingten Absage oder wesentlichen Einschränkung der Veranstaltung resultiert, sollen die Veranstalter unterstützt werden.
  • Veranstaltern wird ein Zuschuss auf Grundlage einer detaillierten Veranstaltungsplanung für jenen finanziellen Nachteil gewährt, der sich aus einer COVID-19-bedingten Absage oder Einschränkung der Veranstaltung ergibt.
  • Auszahlungshöhe der Förderung ergibt sich aus der Differenz zwischen den nicht stornierbaren Kosten und erzielten Einnahmen, Versicherungsleistungen und anderen Förderungen.
  • Förderbare Kosten sind nicht mehr stornierbare Aufwendungen für Leistungen Dritter in der Wertschöpfungskette (z.B. Lieferanten, Technik, Catering, Künstler, Bar, Service, Florist, Veranstaltungsort, Rückabwicklungskosten, Werbekostenzuschüsse), sowie Personalkosten, die unmittelbar mit der Planung und Durchführung der förderungsgegenständlichen Veranstaltung zusammenhängen.
  • Innerhalb der derzeitigen Obergrenze von maximal 1 Mio. Euro beträgt die Förderungszusage 90 Prozent der förderbaren Kosten.
  • Förderungen auf Basis der „De-minimis“-Verordnung oder des Abschnitts 3.1 des Befristeten Rahmens sind gegenzurechnen (100-prozentige Haftungsübernahme für Überbrückungsfinanzierung, Umsatzersatz, Fixkostenzuschuss 800.000 Euro).
    Quelle: https://www.sichere-gastfreundschaft.at/messen-veranstaltungen/#lp-pom-block-1381

Weitere hilfreiche Links:
Hier finden Sie Links zu aktuellen, konsolidierten Fassungen wichtiger Rechtsvorschriften aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Unter www.ris.bka.gv.at können Sie auch direkt nach Rechtsvorschriften suchen.

Hinweis: Rechtsverbindlich sind die jeweiligen Einzelverordnungen. Diese können Sie im Rechtsinformationssystem des Bundes einsehen.

Corona-Ampel
Die Karte zur Corona-Ampel finden Sie hier. Die Corona-Ampel dient als Werkzeug zur Einschätzung der epidemischen Lagen auf Basis von Schlüsselindikatoren. Die Ampelfarben unterscheiden sich je nach Einschätzung der epidemiologischen Lage und zeigen der Bevölkerung das jeweilige Risiko einer Region (ganz Österreich, einzelne Bundesländer, einzelne Bezirke oder Regionen) an.

Mit jeder Ampelfarbe sind Empfehlungen und Maßnahmen verknüpft, die der Bevölkerung einen Überblick geben sollen, welche Vorsichtsmaßnahmen in welcher Ampelfarbe zu treffen sind oder empfohlen werden. Mehr erfahren

Informationen des Sozialministeriums finden Sie hier.

Alle Reiseinformationen des Außenministeriums finden Sie unter www.bmeia.gv.at.


Aktuelle Situation in der Schweiz

Hier finden Sie die aktuelen Informationen zur Schweiz mit einer Medieninformation vom 05.05.2021.

Informationen zu den Maßnahmen des Bundes finden Sie auf der Webseite des Bundesamtes für Gesundheit BAG.

Aktuelle Verordnungen finden Sie hier.

Aktuelle Informationen zu Entschädigungen für Erwerbsausfall sind hier zusammengefasst. Kantonale Härtefallprogramme sowie weitere Massnahmen in den Kantonen zur Stützung der Wirtschaft finden Sie hier.

Mit dem vorliegenden, umfangreichen Muster-Schutzkonzept, welches die aktuellen Vorgaben des Bundes für Theater-, Konzert-, und Veranstaltungsbetriebe berücksichtigt, können Sie die für Ihre Betriebe/Events relevanten Punkte herausnehmen und so Ihr individuelles und professionelles Schutzkonzept erarbeiten, um vorbereitet zu sein, wenn es wieder losgeht.

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