EVVC informiert I Corona Rechtsverordnungen Deutschland, Österreich und Schweiz

Veröffentlicht am 17.09.2021
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Aktuelle Situation in Deutschland

 

Bund-Länder-Beratungen am 10.08.2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer haben in einer Videoschaltkonferenz am 10. August 2021 über die weitere Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten (zu finden unter TOP 2). Sie rufen dazu auf, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger nun zügig gegen das Coronavirus impfen lassen. Das Impfen sei „ein Schutz für uns alle, nicht nur für den Einzelnen“, so die Kanzlerin.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Webseite der Bundesregierung.

 

Ende der Bundesweiten Notbremse ab Juli

Überschritt ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, sollten dort bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das geänderte Infektionsschutzgesetz ist nun außer Kraft getreten.

Informationen zur Notbremse und den bundeseinheitlichen Maßnahmen finden Sie hier und im FAQ des Gesundheitsministeriums.

Seit dem 01.07.2021 sind es wieder die Länder, die in ihren Verordnungen über Einschränkungen genauso wie über Lockerungen entscheiden.

Die vorherigen Beschlüsse von Bund und Länder finden Sie hier:

Den Beschluss vom 24. Februar 2021 (PDF, 68 KB, nicht barrierefrei) von Bund und Ländern finden Sie hier im Wortlaut. Lesen Sie hier einen ausführlichen Bericht zum Bund-Länder-Gespräch vom 22. März 2021.

Lesen Sie hier den Bund-Länder-Beschluss vom 3. März 2021 (PDF, 153 KB, nicht barrierefrei) im Wortlaut.

Lesen Sie hier den Beschluss (PDF, 129 KB, nicht barrierefrei) vom Bund und Ländern vom 10. Februar 2021.

Hier finden sie den vorherigen Bund-Länder-Beschluss (PDF, 117 KB, nicht barrierefrei) vom 19. Januar 2021.


Weiterführende Links:
Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Hilfsmaßnahmen in der Krise.
Hier finden Sie einen Einblick in die EVVC Aktivitäten in der Krise.


Informationen zu den einzelnen Bundesländern in Deutschland
+++ Letzte Aktualisierung 17.09.2021, 10:00Uhr +++

Wir haben Ihnen die aktuell geltenden Regelungen der einzelnen Bundesländern (in alphabethischer Reinfolge) aufgelistet und kurz zusammengefasst (die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert, alle Angaben ohne Gewähr).
Da sich die Lage täglich ändert, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die Webseiten und Verordnungen der Länder die aktuellsten Informationen beinhalten.

Baden-Württemberg
Die Landesregierung hat am 14. August 2021 eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab 16. August 2021.

Corona-Verordnung des Landes in der ab 16. August 2021 gültigen Fassung

Bund und Länder haben sich am 10. August 2021 darauf geeinigt, die Corona-Beschränkungen anzupassen. Vor allem für vollständig geimpfte sowie genesene Personen entfallen die allermeisten Beschränkungen. Ebenso entfallen in Baden-Württemberg die bisherigen vier Inzidenzstufen.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 17.09.2021):

Bayern
In Bayern gilt die Vierzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis zum 01. Oktober 2021.
Details zu den Maßnahmen des Landes finden Sie hier.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 17.09.2021)


Berlin
Der Senat von Berlin hat die Dritte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit Gültigkeit bis zum 01. Oktober 2021 erlassen.

Unter Maßnahmen können Sie sich über die aktuellen Regelungen informieren.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 17.09.2021):


Brandenburg
Die Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg
vom 29. Juli 2021 wurde mit der Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Umgangsverordnung bis zum 24. September verlängert.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 17.09.2021):


Bremen
Maßnahmen des Senats zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus wurden in einer Rechtsverordnung (Stand: 26. Juli 2021, gültig bis 30. August) gebündelt und aktuell mit der Allgemeinverfügung zur Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 vom 26.08.2021 ergänzt.

Allgemeinverfügungen und Verordnungen

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 17.09.2021):


Hamburg
Es handelt sich hier um eine nichtamtliche Lesefassung; rechtlich maßgeblich sind die im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichen Fassungen und Änderungen (im Internet abrufbar unter www.luewu.de). Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 28. August bis 25. September 2021; Stand: zuletzt geändert durch Verordnung vom 27. August 2021 (HmbGVBl. S. 543). Geänderte Passagen im Vergleich zur vorherigen 49. Änderungsverordnung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung sind farblich markiert.

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) (gültig ab 28. August 2021)

Allgemeinverfügungen und Verordnungen


Hessen
In Hessen gilt aktuell die Coronavirus-Schutzverordnung des Landes Hessen mit einer Gültigkeit bis zum 14. Oktober 2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 17.09.2021):


Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern gilt aktuell die Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO M-V), ergänzt durch die Änderung der Corona-Landesverordnung vom 15. September 2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 17.09.2021):

Niedersachsen
Die beschlossene Niedersächsische Corona-Verordnung ist ab dem 25.08.2021 gültig.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 17.09.2021):


Nordrhein-Westfalen

Das Land Nordrhein-Westfalen verlängert die Coronaschutzverordnung bis zum 08. Oktober 2021. Die verantwortungsvollen Öffnungen waren angesichts der sinkenden Inzidenzen und der positiven Entwicklung des Pandemiegeschehens in Nordrhein-Westfalen möglich geworden.

Hier gelangen Sie zu einer Sonderseite mit den wichtigsten Regelungen in NRW.

Eine Übersicht über die Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse des Landes finden Sie hier.


Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat hat die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz besprochen.

Das „2G+“-System ermöglicht ein großes Stück Normalität für Geimpfte und Genesene. Die Landesregierung sieht keinen Lockdown mehr als Schutzmaßnahme vor: Geschäfte, Restaurants, Hotels, Theater und Kinos sollen geöffnet bleiben. Stattdessen wird der Zutritt von nicht immunisierten Menschen bei steigender Inzidenz reduziert, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Außerdem wird ein neues Warnstufen-System eingeführt: Die Leitindikatoren setzen sich künftig zusammen aus der Sieben-Tage-Inzidenz, dem Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Wert und dem Anteil der mit COVID-19-Erkrankten belegten Intensivbetten.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 17.09.2021)


Saarland
Im Saarland ist die Rechtsverordnung in der Neufassung vom 02.09.2021 bis zum 16. September gültig. Laut § 6 (2) sind öffentliche sowie private Veranstaltungen, bis zu einer jeweiligen Auslastung von 50 Prozent der für die Veranstaltungsstätte ordnungsrechtlich geltenden Personenhöchstzahl zulässig; in jedem Fall sind zulässig für öffentliche sowie private Veranstaltungen unter freiem Himmel bis zu 500 Besucherinnen und Besucher gleichzeitig und in geschlossenen Räumen bis zu 250 Besucherinnen und Besucher gleichzeitig. Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen nach Satz 1 haben einen Nachweis über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus nach § 5a Absatz 1 zu führen. Veranstaltungen mit mehr als 20 anwesenden Personen sind unter Angabe des Veranstalters der Ortspolizeibehörde anzuzeigen. Der Veranstalter hat geeignete Maßnahmen zur vollständigen Nachverfolgbarkeit zu treffen und besondere infektionsschutzrechtliche Auflagen zu beachten.
 

Sachsen
Hier finden Sie eine Übersicht über die in Sachsen wirksamen Bundes- und Landesregelungen. Die Corona-Schutz-Verordnung vom 24.08.2021 ist aktuell gültig bis zum 22.09.2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 17.09.2021)

Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt gilt seit dem 17. Juni 2021 gilt die 14. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-​CoV-2. In §3 finden Sie die Regelungen zu Veranstaltungen, Zusammenkünften, Ansammlungen und Versammlungen. Die Verordnung ist durch die fünfte Änderung zur 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung bis zum 07. Oktober 2021 gültig.
Fragen und Antworten rund umm das Coronavirus finden Sie hier.
Aktuelle Informationen zu Corona in Sachsen-Anhalt finden Sie hier.
 

Schleswig-Holstein
In Schleswig-Holstein gilt aktuell die Ersatzverkündung der Landesverordnung zum Neuerlass der Corona-Bekämpfungsverordnung (in Kraft ab 16. September bzw. 20. September 2021) bis zum 17. Oktober.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 17.09.2021):


Thüringen
Die aktuell gültige Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung wurde zuletzt am 16. September 2021 überarbeitet (gültig ab 19. September 2021). In dieser Verordnung sind die thüringenweit geltenden Infektionsschutzregelungen in der Basisstufe (kein erhöhtes Infektionsgeschehen) geregelt.

Die aktuelle Rechtsgrundlage von Thüringen auf einen Blick finden Sie hier.
Weitere Informationen finden Sie hier.


Aktuelle Situation in Österreich

Eine Übersicht über alle derzeit bundesweit geltenden Maßnahmen in Österreich finden Sie auf der Website corona-ampel.gv.at. Aufgrund der Entwicklungen der epidemiologischen Lage hat sich die Bundesregierung entschlossen, österreichweite  Maßnahmen (unabhängig von der „Ampelfarbe“) zu setzen.

Die Verordnung und die zugehörige rechtliche Begründung sind nach der Veröffentlichung im Rechtsinformationssystem des Bundes auch im Bereich „Coronavirus – Rechtliches“ verfügbar.

Die Aktuellen Maßnahmen auf einen Blick sowie die von der Bundesregierung präsentierte neue Öffnungsverordnung finden sie hier.

Weitere Informationen finden Sie unter Coronavirus: Häufig gestellte Fragen.
 

Schutzschirm für Veranstalterbranche

Die Veranstaltungsbranche gehört zu den Hauptbetroffenen der Coronakrise. Um Anreiz und Sicherheit für die künftige Planung von Veranstaltungen zu geben, hat die Bundesregierung einen Schutzschirm für Veranstaltungen in der Höhe von 300 Mio. Euro erarbeitet, für den die Europäische Kommission nun grünes Licht gibt. Mit diesem Instrument ermöglicht die Bundesregierung Planungssicherheit für Veranstaltungen bis Ende 2022.

Ab 15. Jänner 2021 können Anträge über die Österreichische Hotel- und Tourismusbank (ÖHT) gestellt werden. Das erste förderbare Veranstaltungsdatum ist der 1. Februar 2021. Ansuchen können bis 15. Juni 2021 eingereicht werden.

  • Durch einen Zuschuss für den finanziellen Nachteil, der aus einer COVID-19 bedingten Absage oder wesentlichen Einschränkung der Veranstaltung resultiert, sollen die Veranstalter unterstützt werden.
  • Veranstaltern wird ein Zuschuss auf Grundlage einer detaillierten Veranstaltungsplanung für jenen finanziellen Nachteil gewährt, der sich aus einer COVID-19-bedingten Absage oder Einschränkung der Veranstaltung ergibt.
  • Auszahlungshöhe der Förderung ergibt sich aus der Differenz zwischen den nicht stornierbaren Kosten und erzielten Einnahmen, Versicherungsleistungen und anderen Förderungen.
  • Förderbare Kosten sind nicht mehr stornierbare Aufwendungen für Leistungen Dritter in der Wertschöpfungskette (z.B. Lieferanten, Technik, Catering, Künstler, Bar, Service, Florist, Veranstaltungsort, Rückabwicklungskosten, Werbekostenzuschüsse), sowie Personalkosten, die unmittelbar mit der Planung und Durchführung der förderungsgegenständlichen Veranstaltung zusammenhängen.
  • Innerhalb der derzeitigen Obergrenze von maximal 1 Mio. Euro beträgt die Förderungszusage 90 Prozent der förderbaren Kosten.
  • Förderungen auf Basis der „De-minimis“-Verordnung oder des Abschnitts 3.1 des Befristeten Rahmens sind gegenzurechnen (100-prozentige Haftungsübernahme für Überbrückungsfinanzierung, Umsatzersatz, Fixkostenzuschuss 800.000 Euro).
    Quelle: https://www.sichere-gastfreundschaft.at/messen-veranstaltungen/#lp-pom-block-1381

Weitere hilfreiche Links:
Hier finden Sie Links zu aktuellen, konsolidierten Fassungen wichtiger Rechtsvorschriften aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Unter www.ris.bka.gv.at können Sie auch direkt nach Rechtsvorschriften suchen.

Hinweis: Rechtsverbindlich sind die jeweiligen Einzelverordnungen. Diese können Sie im Rechtsinformationssystem des Bundes einsehen.

Corona-Ampel
Die Karte zur Corona-Ampel finden Sie hier. Die Corona-Ampel dient als Werkzeug zur Einschätzung der epidemischen Lagen auf Basis von Schlüsselindikatoren. Die Ampelfarben unterscheiden sich je nach Einschätzung der epidemiologischen Lage und zeigen der Bevölkerung das jeweilige Risiko einer Region (ganz Österreich, einzelne Bundesländer, einzelne Bezirke oder Regionen) an.

Mit jeder Ampelfarbe sind Empfehlungen und Maßnahmen verknüpft, die der Bevölkerung einen Überblick geben sollen, welche Vorsichtsmaßnahmen in welcher Ampelfarbe zu treffen sind oder empfohlen werden. Mehr erfahren

Informationen des Sozialministeriums finden Sie hier.

Alle Reiseinformationen des Außenministeriums finden Sie unter www.bmeia.gv.at.


Aktuelle Situation in der Schweiz

Hier finden Sie die aktuelen Informationen zur Schweiz mit einer Medieninformation vom 14.09.2021.

Informationen zu den Maßnahmen des Bundes finden Sie auf der Webseite des Bundesamtes für Gesundheit BAG.

Aktuelle Verordnungen finden Sie hier.

Aktuelle Informationen zu Entschädigungen für Erwerbsausfall sind hier zusammengefasst. Kantonale Härtefallprogramme sowie weitere Massnahmen in den Kantonen zur Stützung der Wirtschaft finden Sie hier.

Mit dem vorliegenden, umfangreichen Muster-Schutzkonzept, welches die aktuellen Vorgaben des Bundes für Theater-, Konzert-, und Veranstaltungsbetriebe berücksichtigt, können Sie die für Ihre Betriebe/Events relevanten Punkte herausnehmen und so Ihr individuelles und professionelles Schutzkonzept erarbeiten, um vorbereitet zu sein, wenn es wieder losgeht.

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