EVVC informiert I Corona Rechtsverordnungen Deutschland, Österreich und Schweiz

Veröffentlicht am 26.11.2021
article image Quelle: Pixabay

Aktuelle Situation in Deutschland

 

Bund-Länder-Beratungen am 18.11.2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefinnen und -Chefs der Bundesländer haben in einer Videoschaltkonferenz am 18. November 2021 über die weitere Bekämpfung der Corona-Pandemie beraten. Die Pressemeldung zur Videoschaltkonferenz finden Sie hier.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Webseite der Bundesregierung.

 

Ende der Bundesweiten Notbremse ab Juli

Überschritt ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, sollten dort bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das geänderte Infektionsschutzgesetz ist nun außer Kraft getreten.

Informationen zur Notbremse und den bundeseinheitlichen Maßnahmen finden Sie hier und im FAQ des Gesundheitsministeriums.

Seit dem 01.07.2021 sind es wieder die Länder, die in ihren Verordnungen über Einschränkungen genauso wie über Lockerungen entscheiden.

Die vorherigen Beschlüsse von Bund und Länder finden Sie hier:

Hier finden Sie den Beschluss vom 10. August 2021 von Bund und Länder.

Den Beschluss vom 24. Februar 2021 (PDF, 68 KB, nicht barrierefrei) von Bund und Ländern finden Sie hier im Wortlaut. Lesen Sie hier einen ausführlichen Bericht zum Bund-Länder-Gespräch vom 22. März 2021.

Lesen Sie hier den Bund-Länder-Beschluss vom 3. März 2021 (PDF, 153 KB, nicht barrierefrei) im Wortlaut.

Lesen Sie hier den Beschluss (PDF, 129 KB, nicht barrierefrei) vom Bund und Ländern vom 10. Februar 2021.

Hier finden sie den vorherigen Bund-Länder-Beschluss (PDF, 117 KB, nicht barrierefrei) vom 19. Januar 2021.


Weiterführende Links:
Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Hilfsmaßnahmen in der Krise.
Hier finden Sie einen Einblick in die EVVC Aktivitäten in der Krise.


Informationen zu den einzelnen Bundesländern in Deutschland
+++ Letzte Aktualisierung 26.11.2021, 08:30Uhr +++

Wir haben Ihnen die aktuell geltenden Regelungen der einzelnen Bundesländern (in alphabethischer Reinfolge) aufgelistet und kurz zusammengefasst (die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert, alle Angaben ohne Gewähr).
Da sich die Lage täglich ändert, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die Webseiten und Verordnungen der Länder die aktuellsten Informationen beinhalten.

Baden-Württemberg
Aufgrund der sich weiter zuspitzenden Lage haben sich Bund und Länder verständigt, die Corona-Maßnahmen nochmals zu verschärfen. Auch in Baden-Württemberg gelten ab Mittwoch, 24. November 2021, zusätzliche Einschränkungen.

Alle Änderungen und Verordnungen finden Sie auf der Seite für aktuelle Änderungen des Landes.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021):

Bayern
In Bayern tritt ab dem 23.11.2021 die Fünfzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kraft und gilt bis einschließlich 15. Dezember 2021.
Details zu den aktuellen Maßnahmen des Landes finden Sie hier.

Mit dem Erreichen der roten Krankenhausampel gelten für ganz Bayern seit dem 9. November 2021 strengere Regelungen. Alle Maßnahmen finden sie hier.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021)


Berlin
Der Senat von Berlin hat die Dritte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erlassen. Der Senat hat am 23.11.2021 die Elfte Änderungsverordnung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese tritt am 27.11.2021 in Kraft.

Unter Maßnahmen können Sie sich über die aktuellen Regelungen informieren.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021):


Brandenburg
Die Landesregierung hat am 23. November 2021 die Zweite SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. Sie tritt am Mittwoch (24. November 2021) - gleichzeitig mit dem neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes - in Kraft und gilt zunächst bis zum Ablauf des 15. Dezember 2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021):


Bremen
Maßnahmen des Senats zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus wurden in der Neunundzwanzigsten Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Stand: 30. September 2021) gebündelt und mit lokalen Allgemeinverfügungen ergänzt.

Allgemeinverfügungen und Verordnungen

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021):


Hamburg
In Hamburg gilt die Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO). Es handelt sich hier um eine nichtamtliche Lesefassung; rechtlich maßgeblich sind die im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichen Fassungen und Änderungen (im Internet abrufbar unter www.luewu.de). Zuletzt geändert durch Verordnung vom 19. November 2021

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021): 


Hessen
In Hessen seit dem 25. November 2021 die Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV 2.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021):


Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern gilt aktuell die Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO M-V) bis zum 22.12.2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021):

Niedersachsen
Die ab 23.November 2021 gültige Fassung der Niedersächsischen Corona-Verordnung finden Sie als PDF-Datei auf der Informationseite der Landesregierung Niedersachsen.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021):


Nordrhein-Westfalen

Die aktuelle Corona-Schutzverordnung des Landes finden Sie auf der Seite des Landes Nordrhein-Westfalen. Sie ist gültig ab dem 24. November 2021. Des Weiteren ist die Corona-Test-und-Quarantändeverordnung am 13.November in Kraft getreten.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021)


Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz gilt seit dem 23. November 2021 die 28. Corona-Bekämpfungsverodnung.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021)


Saarland
Im Saarland ist die Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie am 21.November 2021 in Kraft getreten. 

Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens sowie der Belegungs- und Hospitalisierungsraten in den saarländischen Krankenhäusern, hat die saarländische Landesregierung die notwendigen Corona-Maßnahmen angepasst. Um den Schutz der Bevölkerung vor einer weiteren Ausbreitung der Corona-Infektion und deren strikte Eindämmung zu gewährleisten, werden für viele Bereiche striktere Maßnahmen angeordnet. Diese treten mit der neuen Corona-Verordnung am Samstag, 20.11.2021, in Kraft und am Freitag, 03.12.2021 außer Kraft.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021)

Sachsen
Angesichts der dramatisch steigenden Infektionszahlen im Freistaat Sachsen hat das sächsische Kabinett im Rahmen einer Sondersitzung am 19. November 2021 eine Notfallverordnung beschlossen. Die Verordnung tritt am 22. November 2021 in Kraft und gilt bis einschließlich 12. Dezember 2021.

Die Verordnung finden Sie zum Download auf der Seite für amtliche Bekanntmachungen.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021)

Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt gilt seit dem 23. November 2021 die 15. Eindämmungsverordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Notverkündung). In §3 finden Sie die Regelungen zu Veranstaltungen, Zusammenkünften, Ansammlungen und Versammlungen.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021)

Schleswig-Holstein
In Schleswig-Holstein gilt aktuell die Landesverordnung und die Erlasse zum Umgang mit SARS-CoV-2. Die letzte Ersatzvekündung trat am 20. November in Kraft.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 26.11.2021):


Thüringen
Die aktuell gültige Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung ist ab dem 29. Oktober 2021 gültig. In dieser Verordnung sind die thüringenweit geltenden Infektionsschutzregelungen in der Basisstufe (kein erhöhtes Infektionsgeschehen) geregelt.

Die aktuelle Rechtsgrundlage von Thüringen auf einen Blick finden Sie hier.
Weitere Informationen finden Sie hier.


Aktuelle Situation in Österreich

Eine Übersicht über alle derzeit bundesweit geltenden Maßnahmen in Österreich finden Sie auf der Website corona-ampel.gv.at. Aufgrund der Entwicklungen der epidemiologischen Lage hat sich die Bundesregierung entschlossen, österreichweite  Maßnahmen (unabhängig von der „Ampelfarbe“) zu setzen.

Die Verordnung und die zugehörige rechtliche Begründung sind nach der Veröffentlichung im Rechtsinformationssystem des Bundes auch im Bereich „Coronavirus – Rechtliches“ verfügbar.

Die Aktuellen Maßnahmen auf einen Blick sowie die von der Bundesregierung präsentierte neue Öffnungsverordnung finden sie hier.

Weitere Informationen finden Sie unter Coronavirus: Häufig gestellte Fragen.

Weitere hilfreiche Links:
Hier finden Sie Links zu aktuellen, konsolidierten Fassungen wichtiger Rechtsvorschriften aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Unter www.ris.bka.gv.at können Sie auch direkt nach Rechtsvorschriften suchen.

Hinweis: Rechtsverbindlich sind die jeweiligen Einzelverordnungen. Diese können Sie im Rechtsinformationssystem des Bundes einsehen.

Corona-Ampel
Die Karte zur Corona-Ampel finden Sie hier. Die Corona-Ampel dient als Werkzeug zur Einschätzung der epidemischen Lagen auf Basis von Schlüsselindikatoren. Die Ampelfarben unterscheiden sich je nach Einschätzung der epidemiologischen Lage und zeigen der Bevölkerung das jeweilige Risiko einer Region (ganz Österreich, einzelne Bundesländer, einzelne Bezirke oder Regionen) an.

Mit jeder Ampelfarbe sind Empfehlungen und Maßnahmen verknüpft, die der Bevölkerung einen Überblick geben sollen, welche Vorsichtsmaßnahmen in welcher Ampelfarbe zu treffen sind oder empfohlen werden. Mehr erfahren

Informationen des Sozialministeriums finden Sie hier.

Alle Reiseinformationen des Außenministeriums finden Sie unter www.bmeia.gv.at.


Aktuelle Situation in der Schweiz

Hier finden Sie die aktuellen Informationen zur Schweiz mit einer Medieninformation vom 20.10.2021.

Informationen zu den Maßnahmen des Bundes finden Sie auf der Webseite des Bundesamtes für Gesundheit BAG.

Aktuelle Verordnungen finden Sie hier.

Aktuelle Informationen zu Entschädigungen für Erwerbsausfall sind hier zusammengefasst. Kantonale Härtefallprogramme sowie weitere Massnahmen in den Kantonen zur Stützung der Wirtschaft finden Sie hier.

Mit dem vorliegenden, umfangreichen Muster-Schutzkonzept, welches die aktuellen Vorgaben des Bundes für Theater-, Konzert-, und Veranstaltungsbetriebe berücksichtigt, können Sie die für Ihre Betriebe/Events relevanten Punkte herausnehmen und so Ihr individuelles und professionelles Schutzkonzept erarbeiten, um vorbereitet zu sein, wenn es wieder losgeht.

Unsere Website verwendet Cookies um bestimmte Funktionen bestmöglich darstellen zu können. Indem Sie fortfahren, stimmen Sie dieser Verwendung zu. Sofern Sie die anonymisierte Aufzeichnung von Daten über die Benutzung dieser Webseite durch Google Analytics nicht wünschen, klicken Sie bitte rechts auf den Button "Nur notwendige akzeptieren". Für weitere Informationen lesen Sie bitte die Datenschutzbestimmungen.