EVVC informiert I Corona Rechtsverordnungen Deutschland, Österreich und Schweiz

Veröffentlicht am 02.08.2021
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Aktuelle Situation in Deutschland

 

Ende der Bundesweiten Notbremse ab Juli

Überschritt ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, sollten dort bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das geänderte Infektionsschutzgesetz ist nun außer Kraft getreten.

Informationen zur Notbremse und den bundeseinheitlichen Maßnahmen finden Sie hier und im FAQ des Gesundheitsministeriums.

Seit dem 01.07.2021 sind es wieder die Länder, die in ihren Verordnungen über Einschränkungen genauso wie über Lockerungen entscheiden.

 

Die vorherigen Beschlüsse von Bund und Länder finden Sie hier:

Den Beschluss vom 24. Februar 2021 (PDF, 68 KB, nicht barrierefrei) von Bund und Ländern finden Sie hier im Wortlaut. Lesen Sie hier einen ausführlichen Bericht zum Bund-Länder-Gespräch vom 22. März 2021.

Lesen Sie hier den Bund-Länder-Beschluss vom 3. März 2021 (PDF, 153 KB, nicht barrierefrei) im Wortlaut.

Lesen Sie hier den Beschluss (PDF, 129 KB, nicht barrierefrei) vom Bund und Ländern vom 10. Februar 2021.

Hier finden sie den vorherigen Bund-Länder-Beschluss (PDF, 117 KB, nicht barrierefrei) vom 19. Januar 2021.


Weiterführende Links:
Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Hilfsmaßnahmen in der Krise.
Hier finden Sie einen Einblick in die EVVC Aktivitäten in der Krise.


Informationen zu den einzelnen Bundesländern in Deutschland
+++ Letzte Aktualisierung 02.08.2021, 08:15Uhr +++

Wir haben Ihnen die aktuell geltenden Regelungen der einzelnen Bundesländern (in alphabethischer Reinfolge) aufgelistet und kurz zusammengefasst (die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert, alle Angaben ohne Gewähr).
Da sich die Lage täglich ändert, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die Webseiten und Verordnungen der Länder die aktuellsten Informationen beinhalten.

Baden-Württemberg
Mit Beschluss vom 23. Juli 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Die Änderungen treten am 26. Juli 2021 in Kraft.

Corona-Verordnung des Landes in der ab 26. Juli 2021 gültigen Fassung

Die Landesregierung damit die Corona-Verordnung des Landes komplett überarbeitet und wesentlich vereinfacht. Die vier neuen Inzidenzstufen tragen zum einem dem derzeit entspannten Infektionsgeschehen Rechnung, ziehen aber auch ganz klare Grenzen für den Fall, dass die Infektionszahlen wieder steigen. 

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 02.08.2021):

Bayern
In Bayern gilt die Dreizehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung geändert durch die Verordnung vom 27. Juli 2021. Sie gilt bis zum 25. August 2021.
Details zu den Maßnahmen des Landes finden Sie hier.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 02.08.2021)


Berlin
Der Senat von Berlin hat die Dritte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit Gültigkeit bis zum 20. August 2021 erlassen.

Unter Maßnahmen können Sie sich über die aktuellen Regelungen informieren.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 02.08.2021):


Brandenburg
Offizieller Verordnungstext: Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg
vom 29. Juli 2021, gültig bis 28. August 2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 02.08.2021):


Bremen
Maßnahmen des Senats zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus wurden in einer Rechtsverordnung (Stand: 26. Juli 2021, gültig bis 30. August) gebündelt und ggf. mit lokalen Allgemeinverfügungen ergänzt.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 02.08.2021):


Hamburg
Es handelt sich hier um eine nichtamtliche Lesefassung; rechtlich maßgeblich sind die im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlichen Fassungen und Änderungen (im Internet abrufbar unter www.luewu.de). Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 28. Juli bis 25. August 2021; Stand: zuletzt geändert durch Verordnung vom 26. Juli 2021 (HmbGVBl. S. 543). Geänderte Passagen im Vergleich zur vorherigen 47. Änderungsverordnung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung sind farblich markiert.

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) (gültig ab 28. Juli 2021)

Allgemeinverfügungen und Verordnungen


Hessen
In Hessen gilt aktuell die Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus ergänzt durch die Änderung der Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus mit einer Gültigkeit bis zum 19. August 2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 02.08.2021):


Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern gilt aktuell die Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO M-V) in der Gültigkeit bis 16.08.2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 02.08.2021):

Niedersachsen
Die beschlossene Niedersächsische Corona-Verordnung ist ab dem 28.07.2021 gültig.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 02.08.2021):


Nordrhein-Westfalen

Das Land Nordrhein-Westfalen verlängert die Coronaschutzverordnung bis zum 5. August 2021. Die verantwortungsvollen Öffnungen waren angesichts der sinkenden Inzidenzen und der positiven Entwicklung des Pandemiegeschehens in Nordrhein-Westfalen möglich geworden.
Weitere Informationen zur aktuellen Verordnung finden Sie hier.

Hier gelangen Sie zu einer Sonderseite mit den wichtigsten Regelungen in NRW, mit den sich aus dem Infektionsschutzgesetz und der Corona-Schutzverordnung ergebenden Regelungen für Nordrhein-Westfalen im Überblick.

Eine Übersicht über die Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse des Landes finden Sie hier.


Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat hat die 24. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz besprochen.

Die Inzidenzen sinken weiter, die Impfquote steigt. Rheinland-Pfalz lockert weiter – vorsichtig und umsichtig. Dabei gibt der mittlerweile fortgeschriebene Perspektivplan Rheinland-Pfalz den Weg bis über den 2. Juli hinaus vor. Erleichterungen gibt es bei Veranstaltungen im privaten Bereich, im Tourismus, im Sport und in der Kultur.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 02.08.2021)


Saarland
Im Saarland ist die Rechtsverordnung in der Neufassung vom 09.07.2021 gültig. Laut § 6 (2) sind öffentliche sowie private Veranstaltungen, bis zu einer jeweiligen Auslastung von 50 Prozent der für die Veranstaltungsstätte ordnungsrechtlich geltenden Personenhöchstzahl zulässig; in jedem Fall sind zulässig für öffentliche sowie private Veranstaltungen unter freiem Himmel bis zu 500 Besucherinnen und Besucher gleichzeitig und in geschlossenen Räumen bis zu 250 Besucherinnen und Besucher gleichzeitig. Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen nach Satz 1 haben einen Nachweis über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus nach § 5a Absatz 1 zu führen. Veranstaltungen mit mehr als 20 anwesenden Personen sind unter Angabe des Veranstalters der Ortspolizeibehörde anzuzeigen. Der Veranstalter hat geeignete Maßnahmen zur vollständigen Nachverfolgbarkeit zu treffen und besondere infektionsschutzrechtliche Auflagen zu beachten.
 

Sachsen
Hier finden Sie eine Übersicht über die in Sachsen wirksamen Bundes- und Landesregelungen. Die Corona-Schutz-Verordnung vom 22.06.2021 ist aktuell gültig bis zum 25.08.2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 02.08.2021)

Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt gilt seit dem 17. Juni 2021 gilt die 14. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-​CoV-2. In §3 finden Sie die Regelungen zu Veranstaltungen, Zusammenkünften, Ansammlungen und Versammlungen. Die Verordnung ist durch die zweite Änderung zur 14. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 14. Juli bis zum 5. August 2021 gültig.
Fragen und Antworten rund umm das Coronavirus finden Sie hier.
Aktuelle Informationen zu Corona in Sachsen-Anhalt finden Sie hier.
 

Schleswig-Holstein
In Schleswig-Holstein gilt aktuell die Ersatzverkündung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2, gültig bis zum 22.08.2021.

Weitere hilfreiche Links (zuletzt geprüft am 02.08.2021):


Thüringen
Die aktuell gültige Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung wurde zuletzt am 27. Juli 2021 überarbeitet (gültig ab 28. Juli 2021). Mit dieser Verordnung wurden die Infektionsschutzregeln an die stark gesunkenen Infektionszahlen angepasst und weiterführende Öffnungsschritte geregelt. Der Regelungsbereich der Verordnung umfasst thüringenweite Maßnahmen bei einer lokalen Sieben-Tage-Inzidenz deutlich unter einem Wert von 35. Das bedeutet, es gibt keine allgemeinen Verbote oder Schließungen. Alle Bereiche sind grundsätzlich geöffnet. Je nach Infektionsgefahr gelten entsprechende Infektionsschutzkonzepte.

Die aktuelle Rechtsgrundlage von Thüringen auf einen Blick finden Sie hier.
Weitere Informationen finden Sie hier.


Aktuelle Situation in Österreich

Novelle der 4.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

  • Eine Übersicht über alle derzeit bundesweit geltenden Maßnahmen der 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung finden Sie auf der Website corona-ampel.gv.at

Die Verordnung und die zugehörige rechtliche Begründung sind nach der Veröffentlichung im Rechtsinformationssystem des Bundes auch im Bereich „Coronavirus – Rechtliches“ verfügbar.

Die Aktuellen Maßnahmen auf einen Blick sowie die von der Bundesregierung präsentierte neue Öffnungsverordnung finden sie hier.

Weitere Informationen finden Sie unter Coronavirus: Häufig gestellte Fragen.
 

Schutzschirm für Veranstalterbranche

Die Veranstaltungsbranche gehört zu den Hauptbetroffenen der Coronakrise. Um Anreiz und Sicherheit für die künftige Planung von Veranstaltungen zu geben, hat die Bundesregierung einen Schutzschirm für Veranstaltungen in der Höhe von 300 Mio. Euro erarbeitet, für den die Europäische Kommission nun grünes Licht gibt. Mit diesem Instrument ermöglicht die Bundesregierung Planungssicherheit für Veranstaltungen bis Ende 2022.

Ab 15. Jänner 2021 können Anträge über die Österreichische Hotel- und Tourismusbank (ÖHT) gestellt werden. Das erste förderbare Veranstaltungsdatum ist der 1. Februar 2021. Ansuchen können bis 15. Juni 2021 eingereicht werden.

  • Durch einen Zuschuss für den finanziellen Nachteil, der aus einer COVID-19 bedingten Absage oder wesentlichen Einschränkung der Veranstaltung resultiert, sollen die Veranstalter unterstützt werden.
  • Veranstaltern wird ein Zuschuss auf Grundlage einer detaillierten Veranstaltungsplanung für jenen finanziellen Nachteil gewährt, der sich aus einer COVID-19-bedingten Absage oder Einschränkung der Veranstaltung ergibt.
  • Auszahlungshöhe der Förderung ergibt sich aus der Differenz zwischen den nicht stornierbaren Kosten und erzielten Einnahmen, Versicherungsleistungen und anderen Förderungen.
  • Förderbare Kosten sind nicht mehr stornierbare Aufwendungen für Leistungen Dritter in der Wertschöpfungskette (z.B. Lieferanten, Technik, Catering, Künstler, Bar, Service, Florist, Veranstaltungsort, Rückabwicklungskosten, Werbekostenzuschüsse), sowie Personalkosten, die unmittelbar mit der Planung und Durchführung der förderungsgegenständlichen Veranstaltung zusammenhängen.
  • Innerhalb der derzeitigen Obergrenze von maximal 1 Mio. Euro beträgt die Förderungszusage 90 Prozent der förderbaren Kosten.
  • Förderungen auf Basis der „De-minimis“-Verordnung oder des Abschnitts 3.1 des Befristeten Rahmens sind gegenzurechnen (100-prozentige Haftungsübernahme für Überbrückungsfinanzierung, Umsatzersatz, Fixkostenzuschuss 800.000 Euro).
    Quelle: https://www.sichere-gastfreundschaft.at/messen-veranstaltungen/#lp-pom-block-1381

Weitere hilfreiche Links:
Hier finden Sie Links zu aktuellen, konsolidierten Fassungen wichtiger Rechtsvorschriften aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Unter www.ris.bka.gv.at können Sie auch direkt nach Rechtsvorschriften suchen.

Hinweis: Rechtsverbindlich sind die jeweiligen Einzelverordnungen. Diese können Sie im Rechtsinformationssystem des Bundes einsehen.

Corona-Ampel
Die Karte zur Corona-Ampel finden Sie hier. Die Corona-Ampel dient als Werkzeug zur Einschätzung der epidemischen Lagen auf Basis von Schlüsselindikatoren. Die Ampelfarben unterscheiden sich je nach Einschätzung der epidemiologischen Lage und zeigen der Bevölkerung das jeweilige Risiko einer Region (ganz Österreich, einzelne Bundesländer, einzelne Bezirke oder Regionen) an.

Mit jeder Ampelfarbe sind Empfehlungen und Maßnahmen verknüpft, die der Bevölkerung einen Überblick geben sollen, welche Vorsichtsmaßnahmen in welcher Ampelfarbe zu treffen sind oder empfohlen werden. Mehr erfahren

Informationen des Sozialministeriums finden Sie hier.

Alle Reiseinformationen des Außenministeriums finden Sie unter www.bmeia.gv.at.


Aktuelle Situation in der Schweiz

Hier finden Sie die aktuelen Informationen zur Schweiz mit einer Medieninformation vom 20.07.2021.

Informationen zu den Maßnahmen des Bundes finden Sie auf der Webseite des Bundesamtes für Gesundheit BAG.

Aktuelle Verordnungen finden Sie hier.

Aktuelle Informationen zu Entschädigungen für Erwerbsausfall sind hier zusammengefasst. Kantonale Härtefallprogramme sowie weitere Massnahmen in den Kantonen zur Stützung der Wirtschaft finden Sie hier.

Mit dem vorliegenden, umfangreichen Muster-Schutzkonzept, welches die aktuellen Vorgaben des Bundes für Theater-, Konzert-, und Veranstaltungsbetriebe berücksichtigt, können Sie die für Ihre Betriebe/Events relevanten Punkte herausnehmen und so Ihr individuelles und professionelles Schutzkonzept erarbeiten, um vorbereitet zu sein, wenn es wieder losgeht.

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